Liebe Bornheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Am 25. Mai wählen die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen u.a. ihre Bürgermeister/innen und die Räte in den Städten und Gemeinden. Die Wahlentscheidung hat dieses Mal Gültigkeit für eine Ratsperiode von 6 Jahren, also bis zum Mai 2020. Die CDU Bornheim tritt mit einem starken Team von  22 Direktkandidaten in den Orten an und stellt mit Petra Heller einer Kandidatin für das Amt des Bürgermeisters.

Die CDU ist mit annähernd 550 Mitgliedern die stärkste und führende politische Kraft in der Stadt und in allen Stadtteilen mit eigenen Ortsverbänden vertreten, die jeweils für die Belange ihres Ortes eintreten. Dabei ist das inhaltliche Spektrum des Angebotes, das die Partei stadtweit vorhält, breit. Mit der Jungen Union, über die Frauen Union bis zu den Senioren bietet die Partei für politisch Interessierte aller Altersgruppen ein interessantes Betätigungsfeld mit vielen Facetten: Von der politischen Diskussion bis zum sozialen Engagement in der CDU-Kleiderstube, kulturellen Angeboten, Exkursionen und Berlinfahrten. Wichtig ist dabei eine transparente Parteiarbeit und eine von Respekt geprägte Diskussionskultur, die sich zum Ziel gesetzt hat, Bornheim und über die Vertreter überregionaler Gremien auch den Kreis, das Land, den Bund und Europa an Hand christdemokratischer Leitlinien weiter zu entwickeln und in eine gute Zukunft zu führen.

Bornheim mit seinen insgesamt 14 Ortsteilen ist geprägt durch eine eher konservativ-bürgerliche Bevölkerung, die zu einem großen Teil bereits in der Stadt geboren und aufgewachsen ist und sich ihren christlichen Wurzeln und rheinischen Traditionen verpflichtet fühlt. Im Zuge des Strukturwandels nach dem Bonn/Berlin-Beschluss sind viele Menschen zugezogen und haben sich Bornheim als Wohn- und Lebensort ausgesucht. Hier sind gute Bedingungen vorzufinden: eine gute Schullandschaft, eine Bandbreite attraktiver Kinderbetreuungsangebote und auch eine leistungsfähige und wohnortnahe Einzelhandelsstruktur. Daneben sind das mannigfaltige, überwiegend ehrenamtlich organisierte Sport- und Kulturangebot und das rege Vereinsleben besonderes Markenzeichen unserer Stadt.

Aufgabe von kommunaler Politik und Verwaltung ist es diese „Basics“ an Lebensgrundlagen in unserer Stadt zu erhalten und weiterzuentwickeln, damit Bornheim lebens- und liebenswert bleibt. In den letzten Wahlperioden des Rates hat sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim in diesem Sinne für Bornheim und seine 14 Ortsteile eingebracht.

Angesichts der Finanzlage aller Kommunen, die sich auch in Bornheim manifestiert, sind „große Sprünge“ in der jüngsten Vergangenheit nicht möglich gewesen. Dennoch ist es gelungen, den Herausforderungen und Veränderungen im Bereich der Kinderbetreuung und der Schulen mit einer attraktiven Weiterentwicklung der Angebote zu begegnen. Die Konsolidierung des Haushaltes und die Rückführung der städtischen Schuldenlast wurde dabei nicht vergessen. Zudem hat sich die CDU stark gemacht für die Rekommunalisierung der Gas- und Stromversorgung  und so ist die Stadt auch auf dem Weg mit eigenen Stadtwerken, den Bereich der Energieversorgung wieder stärker mit beeinflussen zu können.

Für die Kommunalwahl 2014, die eine personalpolitische und inhaltliche  Entscheidung für sechs Jahre bedeutet, hat sich die CDU Bornheim zum Ziel gesetzt im nächsten Rat wieder die stärkste Fraktion zu stellen, möglicherweise mit einer eigenen Mehrheit oder einer Mehrheitskonstellation mit einem Partner. Von besonderer Bedeutung ist aber auch die Bürgermeisterwahl. Mit der Kandidatin Petra Heller steht eine kompetente und politisch versierte Frau  bereit, das Amt als Verwaltungschefin zu übernehmen und erste Bürgermeisterin in der Geschichte Bornheims zu werden.

Ihr

Hans Dieter Wirtz

Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Bornheim

Allgemeine personalpolitische Ziele

    Die CDU gewinnt alle Direktmandate in den  14  Ortschaften und wird wieder stärkste Fraktion im Rat der Stadt.

    Die CDU erringt die Ratsmehrheit oder hat als stärkste Fraktion den Auftrag, die Mehrheitsbildung im Rat zu steuern.

    Die CDU stellt nach dem 25. Mai die erste Bornheimer Bürgermeisterin und Petra Heller wird Verwaltungschefin im Rathaus

Vorrang für Kinder und Familien

Angesichts der hervorragenden Lebens- und Arbeitsbedingungen in unserer Stadt, profitiert Bornheim vom Zuzug junger Familien und bietet den hier lebenden Familien ein umfassendes Angebot an für die Ausbildung der Kinder.

Für die CDU Bornheim gilt der Grundsatz „Vorrang für Familien“. Wir schaffen für Familien Freiräume, dabei ist die bedarfsgerechte  Kinderbetreuung ein wichtiger Baustein.  Insbesondere die Wahlfreiheit der Eltern ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb setzen wir uns für den Ausbau von bedarfsgerechten Betreuungsmöglichkeiten sowohl in Einrichtungen als auch durch Tagespflegeangebote ein. Dabei darf der aktuell aufgrund des Rechtsanspruchs forcierte Ausbau für Kinder unter drei Jahren nicht zu Lasten der Betreuungsplätze für Kinder über 3 Jahren geführt werden.

Dazu wollen wir nicht nur den quantitativen Ausbau der Angebote für 0 bis 6 jährige Kinder vorantreiben, sondern auch die pädagogische Qualität weiterhin verbessern. Die Bildung und Förderung soll individueller und kindgerechter werden. Lernanregende Umwelten, flexible Betreuungsangebote und intensive Kooperation mit Eltern soll die Wirksamkeit der Betreuungsangebote erhöhen. Hierbei ist die Trägervielfalt gewünscht, damit Familien weiterhin eine Wahlmöglichkeit für ein pädagogisches Konzept haben.

Die CDU wird sich wie auch in der Vergangenheit für ein ortsnahes Angebot einsetzten, kurze Beine - kurze Wege. Familien und Ihre Kinder sind unsere Zukunft. Unser Ziel muss die bestmögliche Förderung sein.

Bildung und Schulen im Stadtgebiet Bornheim

Bildung ist die Ressource unseres Landes. Die Bildung unserer Kinder hier im Stadtgebiet liegt uns am Herzen. Die CDU Bornheim stellt sich dieser Aufgabe. Sie setzt dafür ein, dass allen Menschen mit und ohne Handicap oder Migrationshintergrund bestmögliche individuelle Bildungsangebote angeboten werden. Somit sollen alle die Chance auf ein selbst- und eigenständiges Leben in unserer Gesellschaft haben.

Wir möchten,

• dass die vorhandenen guten Strukturen in unseren Grund- und weiterführenden Schulen weiterhin zukunftsfähig bleiben,
• dass Gymnasium sowie Verbund-, Sekundarschule und Gesamtschule erhalten bleiben, Privatschulen stellen eine wichtige Ergänzung des öffentlichen Angebots dar
• ein klares Bekenntnis zum Schulkonsens in NRW.
• dass die Wahlfreiheit der Eltern, welche Schulform sie sich für ihr Kind wünschen, erhalten bleibt,
• eine gut funktionierende Inklusion, ohne dass die Qualität des Unterrichts leidet; mangelnde räumliche Voraussetzungen dürfen nicht bereits im Vorfeld zum Scheitern führen,
• eine weitere Förderung des Ganztagesbetriebes, ohne hier die Wahlfreiheit der Eltern auf ein Angebot bis mittags einzugrenzen. Dabei geht es um Lernen und aktive Freizeitgestaltung, nicht um Aufbewahrung.

Dies bedeutet:

Die bauliche Unterhaltung aller Bornheimer Schulen bleibt eine wichtige Aufgabe. Die CDU wird sich mit den Vertretern der Stadtschulpflegschaft und den Schulleitern für eine gemeinschaftliche Prioritätenliste einsetzen. Hierbei ist es uns wichtig, Entscheidungen auf eine breite Basis zu stellen. Dies soll in Abstimmung mit einem überregionalen erarbeiteten Schulentwicklungsplan und der Verwaltung geschehen.

Die für Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen erforderlichen Mittel müssen bereitgestellt werden. An den Stellen, an denen Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden, ist auch die Sicherheit in den Schulen durch den Einbau von Alarmierungssystemen für Feuer- und Amoklaufsituationen zu erhöhen.

• Ein wichtiges Ziel ist der Fortbestand der Schulsozialarbeit in Zusammenarbeit mit den freien Trägern. Vorreiter für die Schulsozialarbeit im Bund war und ist die CDU. Sie setzt umfassend dafür ein, dass die schulsozialpädagogische Arbeit im Stadtgebiet weiter ausgebaut wird. Dadurch wird das Schulklima verbessert und ein wichtiger Beitrag zur Gewaltprävention im Jugendbereich geleistet.
• Eine angemessene Ausstattung der Schulen mit Lehrmitteln muss gewährleistet werden.
• Die CDU setzt sich auch für einen guten Start bzw. Übergang von Schule zum Beruf ein. Sie unterstützt in Zusammenarbeit mit mittelständischen Unternehmen vor Ort durch eine Ausbildungs- und Praktikumsplatzbörse Schülerinnen und Schüler, frühzeitig Kontakte in Betriebe zu knüpfen.
• Lern- und Lernmittelbudgets stärker in die Eigenverantwortung der Schulen geben.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Sicherheit und Ordnung sind wichtige Bedingungen für die hohe Lebensqualität in unserer Stadt.

Im Zusammenwirken von Polizei, deren örtliche Wache für Bornheim unverzichtbar ist, und kommunaler Ordnungsdienste wird für die Bürgerinnen und Bürger ein sicheres Umfeld geschaffen und auf ein sauberes Wohnumfeld hingewirkt. Dies ist eine große Herausforderung angesichts einer Flächenstadt mit 14 Ortschaften.

Darüber hinaus ist ein gut funktionierender Rettungsdienst für uns von großer Bedeutung. Die maßgeblich durch uns forcierte Stationierung eines Notarztes vor Ort hat zu einer  Stärkung der Bornheimer Rettungswache geführt. Mit den Planungen für die zentrale Ansiedlung einer neuen Rettungswache sind wir auf dem richtigen Weg den Rettungsdienst auch zukunftsfähig aufzustellen.

Bornheim verfügt über eine leistungsfähige Feuerwehr, die ehrenamtlich organisiert ist. Unsere Verpflichtung ist es, die Löschzüge in den Ortsteilen so auszustatten und unterzubringen, dass sie ihren verantwortungsvollen Aufgaben nachkommen können.

Bornheim genießt einen guten Ruf als Wohn- und Erholungsstandort. Dies nicht zuletzt wegen der attraktiven Wohngebiete und der Nähe zum Naherholungsgebiet Kottenforst-Ville. Für ein gepflegtes Erscheinungsbild innerhalb unserer Ortschaften ist aber die Festlegung eines Standards für die Grünpflege und Pflege der öffentlichen Plätze und der Friedhöfe notwendig.

Infrastruktur und Stadtentwicklung

In Zukunft kann Bornheim nach den statistischen Einschätzungen zur Bevölkerungsentwicklung weiterhin von einem leichten Einwohnerwachstum ausgehen. Unsere Stadt könnte in den nächsten Jahren aufgrund von Wanderungsgewinnen über die derzeit rund 47.000 Einwohner noch anwachsen. Der bereits vor einigen Jahren beschlossene Flächennutzungsplan berücksichtigt dies und gibt die Eckpunkte für eine maßvolle Entwicklung der 14 Ortschaften unserer Stadt vor.

Die CDU steht für eine behutsame Fortentwicklung aller Ortsteile am Vorgebirgshang, in der Ebene wie auch am Rhein. Den Ortschaften Bornheim und Roisdorf kommen dabei nach wie vor eine besondere Bedeutung als Zentrum für Dienstleistungen, Handel, Standort diverser Bildungseinrichtungen und der Verwaltung zu. Daneben verfügen alle größeren Ortslagen über eine gute soziale Infrastruktur wie Kindergärten und Schulen sowie über Nahversorgungsangebote, die es dauerhaft zu erhalten gilt. Die kleineren Ortsteile sind als liebenswerte Wohnorte zu stärken. Unsere Ortskerne sind Lebensadern. Ein besonderes Augenmerk der CDU liegt auf den alten Dorfstraßen, deren verkehrstechnische und barrierefreie Ausgestaltung in den kommenden Jahren im Mittelpunkt stehen sollte.

Das bestehende ÖPNV-Angebot (Buslinien, DB-Angebot und Stadtbahnlinien 16 und 18) wollen wir den aktuellen Bedürfnissen der Menschen anpassen. Darüber hinaus muss auch die Pflege und der Neuausbau des Straßen- und Wegenetzes im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit und im Einvernehmen mit den Bürgerinnen und Bürgern vorangetrieben werden.

Die Schonung von Natur und Umwelt sowie der Erhalt und die Pflege von Freiflächen in unserer Stadt tragen dazu bei, den besonderen Naherholungswert zu erhalten. Wir unterstützen die das Vorgebirge prägende Landwirtschaft. Die vorhandenen Gewerbegebiete lassen weiterhin noch Neuansiedlungen zu und schaffen wohnortnahe Arbeitsplätze zu und stärken die Wirtschaftskraft unserer Stadt.

Bornheim als Wirtschaftsstandort stärken

Die zentrale Lage Bornheims bietet gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen für einen modernen Wirtschaftsstandort. Die großen Herausforderungen werden in Zukunft die Folgen des demografischen Wandels für die Wirtschaft, wachsender Fachkräftemangel auch in Bornheim und der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit sein. Wir können mit unserer wirtschaftlichen Kompetenz die Chancen, die die guten Rahmenbedingungen bieten, nutzen und unseren Wirtschaftsstandort zukunftsfähig aufstellen.

Die wesentliche Voraussetzung, um die Wettbewerbsfähigkeit der in Bornheim ansässigen Unternehmen zu erhalten und weitere Unternehmen anzusiedeln, ist das Angebot qualifizierter Arbeitskräfte. Der sich bereits jetzt abzeichnende Fachkräftemangel in manchen Branchen, der sich durch den demografischen Wandel verstärken wird, erfordert eine gute Ausbildung junger Menschen und die Mobilisierung qualifizierter Arbeitnehmer.

Die CDU Bornheim möchte daher:

• Jedes Talent fördern, Ausbildungsfähigkeit stärken. Dazu ist die vielfältige Schullandschaft mit Gymnasium, Gesamt- und Sekundarschule zu stärken und die enge Kooperation von Schule und den heimischen Unternehmen in Handwerk, Industrie und Dienstleistung, insbesondere bei der Sekundarschule in Merten zu unterstützen.
• Projekte unterstützen, die die Bildungsbereitschaft von Personen und Familien mit Migrationshintergrund fördern.
• Gezielte Angebote der Volkshochschule in Zusammenarbeit mit den Unternehmen,  um Arbeitssuchende für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren.
• Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch flexiblen Ausbau der Kinderbetreuung

Insbesondere ist die Rolle der Verwaltung zu überdenken:  Als CDU Bornheim verstehen wir unter einer wirtschaftsfreundlichen und effizienten Verwaltung  insbesondere, dass Unternehmen mit ihren Anliegen angesichts einer Vielfalt von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften nicht alleine gelassen werden und Verwaltungsentscheidungen schnellstmöglich erfolgen.

Die CDU Bornheim fordert deshalb:

    Entwicklung von neuen Konzepten einschließlich der Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation, um Antragsbearbeitung und Genehmigungserteilung zeitnah zu gewährleisten.
    Identifizierung und Beseitigung unnötiger bürokratischer Hindernisse in der Stadtverwaltung, die dem Erhalt, dem Ausbau, der Gründung und Neuansiedelung von Unternehmen im Wege stehen.
    Fokussierung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft auf ihre Funktion als Bindeglied zwischen Verwaltung und Wirtschaft, die die Unternehmen bei behördlichen Angelegenheiten unterstützt und begleitet
    Regelmäßiger Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Wirtschaftsvertretern
    Erhalt und Ausbau der Infrastruktur – grundlegende Bedeutung für einen Wirtschaftsstandort

Die CDU Bornheim legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Erhaltung und den weiteren Ausbau einer guten Infrastruktur. Dies betrifft sowohl die Gewerbe-  und Wohngebiete,  das Straßennetz, den ÖPNV, die Versorgungseinrichtungen und die Breitbandversorgung für Unternehmen und Privathaushalte.

Die CDU Bornheim fordert deshalb:

• Umsetzung des Flächennutzungsplans, hierbei keine räumliche Priorisierung, sondern ein nachfrageorientiertes Vorgehen.
• Verbesserung und Ausbau der Gewerbegebiete
• Gründung eigener Stadtwerke
• ein finanzierbares Straßenausbauprogramm

Die CDU Bornheim liegt die Zukunft der 14 Ortschaften am Herzen. In allen Ortschaften der Stadt arbeiten christdemokratische Akteure mit hohem ehrenamtlichem Engagement an den Entwicklungen vor Ort. Dabei  redet die CDU nicht nur von Bürgerbeteiligung, sondern stützt ihre Politik auf das Mittun aller Bürgerinnen und Bürger, sei es durch aktive Mithilfe oder aber auch konstruktive Anregungen und Kritik.

Unsere Stadt gestalten wir letztlich nur zusammen mit Ihnen!

Schenken Sie der CDU und den jeweiligen Kandidaten vor Ort und der Bürgermeisterkandidatin Ihr Vertrauen für eine gute Politik mit einer optimistischen  Vision  von Bornheim im Jahre 2020!

Bornheim im März 2014