KiTA-Elternbeiträge sorgen weiterhin für Verärgerung

05.03.2020

Der Beginn der Jugendhilfeausschusssitzung war für die CDU Vertreter sehr ernüchternd, als der Tagesordnungspunkt KiTA-Elternbeiträge wiederholt von der Tagesordnung abgesetzt wurde.

Die zuständige Beigeordnete von Bülow erläuterte, dass der Hinweis des Landtagsabgeordneten Jörn Freynick über die Höhe der Landeszuschüsse wohl zutreffe und diese zu Gunsten der Eltern angepasst werden müssten. Im Raum steht eine Summe von ungefähr 250.000 €. Dies ist aus Sicht der CDU Fraktion auf der einen Seite eine äußerst erfreuliche Nachricht in Richtung Elternschaft, da diese Summe die Elternbeiträge erheblich reduziere, auf der anderen Seite bleibt aber der bittere Beigeschmack, dass Politik vollkommen unzureichende Daten vorgelegt bekommen hat.

Diesen Vorwurf muss sich die Beigeordnete von Bülow aus Sicht der CDU Fraktion schon gefallen lassen, denn seit Beginn stolpert sie bei diesem Thema. In vier Arbeitskreissitzungen hat man das Thema ausgiebig erörtert, dabei wurde einerseits von der Politik schon anfänglich auf Fehler in der Berechnung hingewiesen, andererseits wurden Rahmenbedingungen für die Berechnung gesetzt. Das nun am Ende die seitens der Verwaltung angegebene Summe der Landeszuschüsse nicht richtig ist, sorgt nicht nur bei der CDU Fraktion für Unmut. Da die KiTA-Beiträge von Anfang an sehr emotional diskutiertes Thema waren, hätte Frau von Bülow mehr Augenmerk dem Zahlenwerk schenken müssen, denn Verantwortung ist nicht teilbar.